Wird es 2018 die „Ehe für alle“ in Österreich geben?

VfGH prüft die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in Österreich!

Österreichischer Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare!

Laut einer Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofs in Österreich hat dieser heute (17. Oktober 2017) beschlossen, eine amtswegige Prüfung jener gesetzlichen Bestimmungen einzuleiten, die für heterosexuelle Paare die Ehe und für homosexuelle Paare die eingetragene Partnerschaft vorsehen.

Denn während gleichgeschlechtliche Paare rechlich mittlerweile weitgehend gleichgestellt sind, bestehen weiterhin unterschiedliche Rechtsinstitute, die somit nach wie vor Diskriminierung darstellen.

Somit soll nun die Wortfolge „verschiedenen Geschlechts“ in § 44 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) sowie das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG) geprüft werden.


„Anlass des Verfahrens ist die Beschwerde von in eingetragener Partnerschaft lebenden Frauen, die die Zulassung zur Begründung einer Ehe beantragt haben. Dieser Antrag
wurde vom Magistrat der Stadt Wien und in der Folge vom Verwaltungsgericht Wien mit dem Hinweis auf § 44 ABGB abgelehnt.“ lesen wir in der Pressemitteilung. Hier findet ihr den offiziellen Beschluss.

Wie realistisch ist eine baldige Gleichstellung?

Bei kurier.at lesen wir unter anderem, dass der die Frauen vertretende Anwalt Helmut Graupner vom Rechtskomitee Lambda noch mit einem Beschluss im Dezember rechnet. Demnach habe er gegenüber der APA gesagt, dass er sehr zuversichtlich sei, da es nach menschlichem Ermessen nun kein gegen eine Öffnung sprechendes inhaltliches Argument mehr geben würde.

Bei ggg.at findet ihr weitere Informationen…


Quelle: Presseinformation, Verfassungsgerichtshof Österreich – 17.10.2017

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