Da das Bundespräsidialamt aktuell von einer durchschnittlichen Prüfzeit ausgeht, ist es sehr wahrscheinlich, dass erste gleichgeschlechtliche Ehen ab 1. Oktober 2017 geschlossen werden können.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) will das Gesetz zur Öffnung der Ehe schnellstens prüfen und, wenn möglich, noch im Monat Juli unterzeichnen.

Wir gehen derzeit von unserer durchschnittlichen Prüfungszeit aus”, erklärte eine Sprecherin Steinmeiers gegenüber dem Berliner Tagesspiegel in der Dienstagsausgabe. Diese betrage vom Eingang im Bundespräsidialamt bis zur Ausfertigung etwa zwei Wochen.

Mehr über die Eheöffnung für homosexuelle Paare, die am 30 Juni im Bundestag beschlossen wurde, lest ihr hier. Am 7. Juli passierte das Gesetz den Bundesrat, mehr dazu hier. Angaben zufolge liegt Steinmeier das Gesetz seit 16. Juli zum Unterzeichnen vor.

Ein festes Datum, an dem Steinmeier unterzeichnen wird, gibt es allerdings nicht. Fakt ist jedoch: Laut der im Gesetz genannten Frist, soll das Gesetz am ersten Tag des dritten auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft treten. Wenn Steinmeier noch im Juli unterzeichnet, können damit ab 1. Oktober gleichgeschlechtliche Ehen auf den Standesämtern geschlossen werden.

Dass Steinmeier das Gesetz wegen verfassungsrechtlicher Bedenken stoppt, gilt dabei als unwahrscheinlich.

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