Ehe für alle! Noch diese Woche???

Warum Merkel umdenkt und es noch diese Woche heißen könnte: "Ehe für alle - jetzt auch in Deutschland!"

© Benson Kua (CC BY-SA 2.0)

Wir von SzeneLesbe berichten ungern über ungelegte Eier. Dieses scheint uns aber durchaus einen Bericht wert – hoffen wir doch seit Jahren auf die “Ehe für alle” und es scheint, als würde sich diesbezüglich tatsächlich etwas tun…

Montagabend erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, dass sie hinsichtlich des Themas “Ehe für alle” eine Diskussion, die “eher in Richtung einer Gewissensentscheidung geht”, wünschenswert fände. Bedeutet das, unsere Bundeskanzlerin ist von ihrem Nein-Bauchgefühl abgerückt? Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur habe Merkel die Linie mit CSU-Chef Horst Seehofer abgesprochen.

Fakt ist: Die SPD machte am Sonntag auf einem Parteitag in Dortmund deutlich, dass die völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften Bedingung für eine Koalistion sein würde. Die Grünen, die FDP und die Linke fordern ebenso die “Ehe für alle”. Sollte Merkel nun von ihrem Bauchgefühl abrücken, könnte damit eine wichtige Hürde für eine Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl am 24. September fallen.

Bei einer Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang gilt eine Mehrheit für die “Ehe für alle” jedenfalls als sicher. Nach Merkels Umschwung fordern aktuell einige Abgeordnete, bestenfalls noch diese Woche und damit vor der Wahl, eine Bundestagsabstimmung über die “Ehe für alle”. Ob es die wohl geben wird? Ansonsten sind wir sehr gespannt, was im September passieren wird!

Neben Politikern von SPD und Grünen plädierte auch der CDU-Parlamentarier Stefan Kaufmann dafür. Auf Twitter lesen wir: „Danke Angela Merkel! Wie befreiend! Von mir aus könnten wir gerne noch diese Woche abstimmen!“

Vor etwa drei Stunden verkündete die SPD auf Twitter:

Im Interview am Montag sagte Merkel weiterhin: “Ich wünsche mir, dass trotz Wahlkampfs die Diskussion mit Respekt und Achtung geführt wird.” Damit bezieht sie sich auf die Achtung von Menschen, die sich schwer mit der Frage tun und kirchlich gebunden seien.

Zudem berichtete Merkel laut dpa von einem “einschneidenden Erlebnis” in ihrem Wahlkreis. Denn als unsere Bundeskanzlerin von einer lesbischen Frau eingeladen worden sei, sie, ihre Partnerin und die acht Pflegekinder zu besuchen, machte es bei Merkel KLICK. Zwar habe Merkel das Paar noch nicht besucht, doch begann sie hier umzudenken. Wenn das Jugendamt einem lesbischen Paar acht Pflegekinder anvertraue, könne man nicht mit dem Kindeswohl gegen Adoptionen argumentieren.

Auch Volker Beck äußerte sich auf seiner Website dazu: „Da bin ich ausnahmsweise mal ganz an der Seite der Bundeskanzlerin. Liebe Frau Merkel, geben Sie die Abstimmung frei und lassen Sie uns noch diese Woche abstimmen. Lassen Sie die Bevölkerung nicht länger warten und ersparen Sie uns allen einen erneuten Wahlkampf zu dem Thema. Hic Rhodus, hic salta! Frau Merkel sagt es selbst: Gleichgeschlechtliche Paare leben dieselben Werte von Verbindlichkeit wie geschlechtsverschiedene Paare. Es wird Zeit, dass diese Anerkennung auch in Recht und Gesetz gegossen wird. Denn alles Andere als Gleichberechtigung ist Diskriminierung. Das Ende des Eheverbots der Gleichgeschlechtlichkeit ist nahe. Seitdem sich Die Grünen auf dem Berliner Parteitag zu einer klaren Haltung drängen ließen, hat sich die Lage wie eine Kettenreaktion in allen demokratischen Parteien gedreht.“

Kurios ist bei alldem folgendes Statement (laut dpa) von Merkel, in dem sie die SPD dafür rügt, dass der Koalitionspartner, der vier Jahre mit CDU/CSU regiert habe, nun “holterdipolter” die “Ehe für alle” wolle. “Das finde ich seltsam”, so Merkel. Hallo? Hat sie nicht mitbekommen wie oft darüber diskutiert und die Gleichstellung gefordert wurde???


Wir sind sehr gesapnnt, was diese Woche noch passieren wird! 82,6 Prozent der Deutschen sprechen sich jedenfalls FÜR die “Ehe für alle” aus!!! Die Gesellschaft wäre somit bereit – da gibt es keine Ausreden mehr!

+++ NACHTRAG +++

Wie wir auf dem Twitter-Account der Tagesschau lesen, hat Merkel bereits den Franktionszwang in der Union für die von der SPD verlangte Abstimmung über die “Ehe für alle” aufgehoben.

Damit wird die Umsetzung der Gleichstellung faktisch immer wahrscheinlicher, denn bei einer Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang gilt eine Mehrheit für die sogenannte “Ehe für alle” wie oben erwähnt als sicher.

Aus Unionsfraktionskreisen hieß es, es werde damit gerechnet, dass am Freitag abgestimmt werde!

Hier könnt ihr die SPD mit einer Petition unterstützen!

 

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